Suchum, Das Parlament Abchasiens hat mit Russland ein Abkommen über einen gemeinsamen Militärstützpunkt auf dem Territorium dieser südkaukasischen Republik ratifiziert.

Wie der Präsidentenbeauftragte im abchasischen Parlament, Dmitri Schamba, RIA Novosti am Dienstag mitteilte, bildet der Artikel 5 des russisch-abchasischen Vertrags über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitige Hilfe die Rechtsgrundlage für den Abschluss eines Abkommens über den russisch-abchasischen Militärstützpunkt. Der Wortlaut des betreffenden Artikels: „Für die Gewährleistung der Sicherheit sowie des Friedens und der Stabilität in Transkaukasien werden die Vertragspartner einander gegenseitig das Recht gewähren, Militärstützpunkte (Militärobjekte) auf ihrem Territorium zu bauen.“

Dmitri Schamba zitierte das Abkommen zwischen Russland und Abchasien: “Der Militärstützpunkt ist als Antwort auf Antrag der abchasischen Regierung errichtet worden, russische Truppenteile auf dem Territorium der Republik zu stationieren und Abchasien militärische Hilfe zum Schutz der Souveränität und Sicherheit vor äußeren und terroristischen Gefahren zu sichern.“ Dem Abkommen zufolge haben die Truppenformationen des Militärstützpunktes gemeinsam mit den Militäreinheiten der Republik die Souveränität und die Sicherheit Abchasiens und Russlands zu sichern.

Die Staatsduma (Unterhaus des russischen Parlaments) hatte das Abkommen über den russisch-abschasischen Militärstützpunkt am 22. September 2011 und der Föderationsrat (Oberhaus des russischen Parlaments) am 28. September ratifiziert. Am 5. Oktober hatte auch Russlands Präsident Dmitri Medwedew das Gesetz über die Ratifizierung des Abkommens unterzeichnet.

27.12.2011  RIA Novosti

Suchum, Die Behörden von San Marino beabsichtigen, politische, kulturelle und wissenschaftliche Kontakte mit Abchasien aufzunehmen, erklärte in Suchum der Chef der Delegation des Staates.

Die Gäste teilten über ihr Vorhaben mit, Dokumente zur Anerkennung der Städte Pesaro und Suchum als Brüderstädte zu unterzeichnen. Sie schlugen auch vor, die Zusammenarbeit zwischen Nationalen Parks beider Länder aufzunehmen und luden die Fußball-Auswahl Abchasiens zur Beteiligung am jährlichen Wettbewerb in San Marino ein.

San Marino ist einer der kleinsten Staaten in der Welt. Er befindet sich im Südeuropa und ist von allen Seiten durch italienisches Territorium umringt. In seinen gegenwärtigen Grenzen ist San Marino der älteste Staat Europas.

24.12.2011  Stimme Russlands

Suchum, Die Parlamentswahlen in Abchasien sind für den 10. März 2012 angesetzt worden.

Das teilte das Präsidialamt in der abchasischen Hauptstadt Suchum am Montag mit. Ein entsprechender Erlass sei bereits vom neuen Präsidenten der Republik, Alexander Ankuab, unterzeichnet worden, hieß es.

Der Kampf um den Einzug in das 35-Sitze-Parlament wird Beobachtern zufolge hauptsächlich zwischen der Partei Geeintes Abchasien, der gesellschaftspolitischen Bewegung Amzachara, der Kommunistischen Partei Abchasiens und dem oppositionellen Forum für Volkseinheit ausgetragen. Zuletzt hatten Parlamentswahlen in Abchasien am 4. März 2007 stattgefunden.

12.12.2011  RIA Novosti