Suchum, "Wir haben die Hoffnung, dass sich die Beziehungen zu Georgien verbessern werden, sobald Georgien wieder zu einem Dialog bereit ist", sagte Abchasiens Premier Sergej Schamba im Rundfunk Echo Moskwy. Doch hätten "die heutigen Behörden in Georgien den Weg zu jedem Dialog verbarrikadiert, indem sie das Gesetz über die okkupierten Territorien verabschiedet haben."

"Wir selbst", so Schamba, "halten uns nicht für okkupierte Territorien. Wir haben die russischen Truppen laut einem Vertrag eingeladen, der zwischen unseren beiden Ländern besteht. Über einen Abzug der russischen Truppen als Bedingung für einen Dialog mit Georgien kann keine Rede sein. Wir werden keine Kompromisse eingehen" und er hoffe, dass "die Politik in Georgien realistischer sein und in der Gesellschaft ein Prozess zur Anerkennung von Abchasiens Unabhängigkeit in Gang gebracht wird".

Beinahe 50.000 Flüchtlinge seien in den Gal-Gebiet im Süden Abchasiens heimgekehrt. "Beinahe 20.000 von ihnen haben bereits abchasische Pässe. Sie leben sich in unserer Gesellschaft allmählich ein. Wir geben uns Mühe, sie ins Wirtschaftsleben des Landes einzubeziehen", sagte er, wobei er jedoch anmerkte, dass die Rückkehr georgischer Flüchtlinge in Gebiete, wo früher eine gemischte Bevölkerung war, zu neuen Konflikten führen könne.

"Unsere Hauptaufgabe ist es, die Möglichkeiten zu nutzen, die uns der Vertrag mit Russland bietet, und eine sich entwickelnde Wirtschaft, eine demokratische Gesellschaft und Bedingungen zu schaffen, unter denen man uns respektieren wird. Schon heute löst Abchasien, was viele äußere Einschätzungen betrifft, keine kritischen Bewertungen aus. Alle sehen, dass der demokratische Prozess sich entwickelt", versicherte der abchasische Premier.

Schamba, der für den Präsidentenposten kandidiert, berichtete außerdem über seine Absicht, im Falle des Wahlsieges "die Regierungsmannschaft im ganzen Lande durch junge und energische Menschen zu ersetzen". "Ein junger Staat muss, meine ich, von jungen und energischen Menschen aufgebaut werden."

Die vorzeitigen Präsidentschaftswahlen in Abchasien, die durch den Tod des bisherigen Präsidenten Sergej Bagapsch notwendig wurden, sind für den 26. August angesetzt. Es gibt drei Kandidaten. Das sind der interimistische Präsident Abchasiens Alexander Ankuab, der Oppositionsführer Raul Hadschimba und der Ministerpräsident Sergej Schamba.

26.07.2011  www.russland.ru

Suchum, Die Zentrale Wahlkommission der Schwarzmeer-Republik Abchasien hat laut ihrem Vorsitzenden, Batal Tapagua, am Montag drei Präsidentschaftskandidaten registriert.

Es handelt sich um den amtierenden Republikchef Alexander Ankuab, den Ministerpräsidenten Sergej Schamba und den Chef der Oppositionspartei Forum für nationale Einheit Abchasiens, Raul Hadschimba.

Tapagua zufolge sind die bei der Zentralen Wahlkommission eingereichten Unterlagen ohne Beanstandungen.

Der 62-jährige Präsident der Republik Abchasien, Sergej Bagapsch, der dieses Amt seit 2005 bekleidet hatte, war am 29. Mai nach einer Lungenoperation gestorben. Das Parlament fasste den Beschluss, am 26. August vorgezogene Präsidentschaftswahlen abzuhalten.

25.07.2011  RIA Novosti

Suchum, Die russische Holding Novaport wird die zerstörte Infrastruktur des internationalen Flughafens "Wladislaw Ardsinba" in Abchasiens Hauptstadt Suchum wiederherstellen.

Ein dahin gehendes Abkommen wurde am Donnerstag in Suchum von Abchasiens Regierungschef Sergej Schamba und Novaport-Generaldirektor Michail Smirnow unterzeichnet, wie ein RIA-Novosti-Korrespondent vor Ort berichtete. Vor dem abchasisch-georgischen Krieg von 1992/1993 war der Flughafen von Suchum ununterbrochen betrieben worden. "Jetzt sind beachtliche Investitionen erforderlich", sagte Schamba.

Die Infrastruktur des modernisierten Flughafens wird nach seinen Worten vom Investor gepachtet. Die einzige Ausnahme sei die Start- und Landepiste, die Eigentum des abchasischen Staates bleibe. Smirnow teilte mit, dass die Aufbauarbeiten bis zu 14 Monaten in Anspruch nehmen und sich in etwa acht Jahren bezahlt machen werden. Er sagte aber nicht, wann mit den Arbeiten begonnen wird.

Der Flughafen von Suchum war vor dem Zerfall der Sowjetunion mit mehreren Städten des Landes verbunden gewesen. In der Sommersaison wurden in Suchum bis zu 5000 Passagiere pro Tag abgefertigt. Gegenwärtig haben Russland und Abchasien keine Luftverbindung, sie wurde während des abchasisch-georgischen Krieges von 1992/1993 abgebrochen. Im August 2008, kurz nach dem fünftägigen Südossetien-Krieg zwischen Russland und Georgien, erkannte Moskau die Unabhängigkeit Suchums von Tiflis an.

21.07.2011  RIA Novosti

Suchum, Russland hat keine Pläne zur Aufstockung seiner Truppen in der Schwarzmeerrepublik Abchasien.

Das teilte Russlands Verteidigungsminister Anatoli Serdjukow am Mittwoch Journalisten in der abchasischen Hauptstadt Suchum mit. Zuvor hatten Medien berichtet, dass Russland und Abchasien beschlossen hatten, das russische Kontingent in Abchasien zu verstärken.

Serdjukow zufolge wird Russland auf dem Territorium Abchasiens ein Spital für russische und abchasische Militärs bauen. "Wir haben die laufende Arbeit erörtert, die Aktivitäten des russischen Militärstützpunktes (in Abchasien) betrifft", sagte der russische Minister nach einem Treffen mit seinem abchasischen Amtskollegen Merab Kischmaria und dem kommissarischen Präsidenten Abchasiens, Alexander Ankuab.

Serdjukow war am gleichen Tag zu einem Besuch in Suchum eingetroffen. Zuvor hatte Kischmaria zu einer Visite in Russland geweilt.

13.07.2011  RIA Novosti

Der Fünf-Tage-Krieg zwischen Russland und Georgien kostete mehr als 800 Menschen das Leben. Auch drei Jahre nach den Kämpfen ist die Machtfrage im Kaukasus nicht entschieden: Sind Abchasien und Südossetien abtrünnige Provinzen - oder selbständige Staaten? Eine Analyse von Uwe Klußmann  >>>

Moskau, Der russische Außenminister Sergej Lawrow bewertet die Erörterung des von Georgien vorgelegten Resolutionsentwurfs über Flüchtlinge in der UN-Vollversammlung ohne Teilnahme der abtrünnigen Provinzen Südossetien und Abchasien als Provokation.
 

Die UN-Vollversammlung hatte am Mittwoch den von Georgien vorgelegten Resolutionsentwurf über Flüchtlinge angenommen – trotz der Aufforderung Russlands, dieses „politisierte“ Dokument abzulehnen.
 

„Die Idee der Erörterung dieser Resolution in der UN-Vollversammlung hat nicht die Sorge um die Menschen, die unsere humanitären Lösungen benötigen, sondern eine Propaganda und das Bremsen aller Bemühungen zum Ziel“, sagte Lawrow am Freitag bei einer Pressekonferenz in Moskau.
 

Ein legitimer Antrag der Abchasen und Südosseten auf die Teilnahme an der UN-Vollversammlung in New York sei abgelehnt worden, indem ihnen einfach keine US-Einreisevisa erteilt worden seien. Unausweichlich entstehe der Eindruck, so Lawrow, dass die Idee der Erörterung des Resolutionsentwurfs nur Propagandazwecke verfolge.
 

„Ich hoffe sehr, dass unsere georgischen Nachbarn die Vereinbarungen, die von den Präsidenten Medwedew und Sarkozy erzielt und von den Seiten gebilligt worden waren, doch noch befolgen und an der Einsicht festhalten werden, die im Ergebnis der Genfer Diskussionen zustande gekommen ist“, ergänzte Lawrow.
 

In dem Dokument wird unter anderem die Notwendigkeit hervorgehoben, die Vermögensrechte der Flüchtlinge und „Umsiedler“ zu wahren, die von den Konflikten in Georgien betroffen waren. Ferner wird die „gewaltsame Änderung der demographischen Situation“ als unzulässig qualifiziert.
 

Bei der Abstimmung über den Resolutionsentwurf hat es 57 Ja-Stimmen, 13 Gegenstimmen und 74 Enthaltungen gegeben.
 

Das russische Außenministerium hatte sein Nein zu dem Entwurf damit begründet, dass das Dokument die Situation in der Region verkomplizieren könnte.

01.07.2011  RIA Novosti