Altpräsident Eduard Schewardnadse beurteilte im Interview für die unabhängige georgische Zeitung „Asawal-Dasawali“, die Initiative seines Landsmannes, Politologen Mamuka Areschidse über die Anerkennung der Unabhängigkeit Abchasiens positiv und bezeichnete sie als vernünftig.

Schewardnadse äußerte die Meinung, dass Abchasien „nie mehr eine normale Region Georgiens sein wird“ und dass es nötig sei, gute Beziehungen damit zu pflegen. „Ich schließe nicht aus, dass dieser Vorschlag von Areschidse nicht nur die Voraussetzung für die Rückkehr der Flüchtlinge, sondern auch die Grundlage für unser Zusammenleben sein wird. Das könnte vielleicht 10 bis 15 Jahre in Anspruch nehmen“, - fügte der Altpräsident Georgiens hinzu. Dabei betonte er, dass die Lösung des Konfliktes in Abchasien ohne Beteiligung Russlands nicht möglich sei.

„Russland ist ein starkes Land, das einen Krieg gegen das ganze Europa gewinnen kann, man sollte deshalb gegen Russland nicht treten. Das Abendland wird mit Moskau wegen Georgien nicht streiten. Der Schlüssel zur Lösung des Konfliktes in Abchasien liegt nicht in Frankreich oder in einem anderen Land, sondern nur in Moskau“, - so Eduard Schewardnadse.

30.06.2011  Stimme Russlands

New York, Die Uno-Vollversammlung hat am Mittwoch den von Georgien vorgelegten Resolutionsentwurf über die Flüchtlinge angenommen.
 

Für das Dokument stimmten 57 Länder, 13 stimmten dagegen, 74 enthielten sich der Stimme. Russland hatte sich angesichts des "politisierten Charakters" des Resolutionsentwurfes gegen eine Annahme ausgesprochen.
 

"Die georgische Seite wiederholt jedes Jahr das gleiche Manöver in der Hoffnung, die Aufmerksamkeit der internationalen Öffentlichkeit auf sich zu lenken", erklärte Alexander Pankin, der erste Stellvertreter des russischen Uno-Botschafters, in der Sitzung der Vollversammlung.
 

"Es ist völlig offensichtlich, dass die Verfasser des Dokuments dieses außerhalb des Kontextes der heutigen politischen Realitäten in der Region vorbereitet haben", so der Diplomat.
 

Im Titel der Resolution sowie mit der Bestätigung des Rechts der Flüchtlinge auf die Rückkehr "in ihre Häuser auf dem gesamten Territorium Georgiens, darunter in Abchasien und Südossetien", werde die These suggeriert, wonach Abchasien und Südossetien weiterhin zu Georgien gehören würden.
 

"Die objektive Realität besteht indes darin, dass es in der Region die unabhängigen Staaten Abchasien und Südossetien gibt, über kurz oder lang werden sowohl die Führung Georgiens, als auch die Verbündeten (Georgiens) diesem Umstand Rechnung tragen müssen", so Pankin.
 

Die Resolution, die angeblich auf die Regelung der Lage der Zwangsumsiedler und Flüchtlinge aus Abchasien und Südossetien gerichtet sein soll, "erschwert in der Realität lediglich den ohnehin instabilen Verhandlungsprozess im Rahmen der Genfer Diskussionen", hieß es. Dabei seien diese das einzig effektive Verhandlungsformat für die Vertreter Abchasiens, Südossetiens und Georgiens - auch zu humanitären Fragen und zur Lage der Flüchtlinge.
 

"Russland ist davon überzeugt, dass der Resolutionsentwurf, den die georgische Seite der Uno-Vollversammlung vorgelegt hat, nicht zu einer Normalisierung der Situation in der Region und nicht zur Herstellung des Vertrauens zwischen der abchasischen, der südossetischen und der georgischen Seite beitragen wird, was jedoch eine unveräußerliche Voraussetzung auch für die Lösung von Problemen der Flüchtlinge wäre", betonte Pankin.
 

Im Juni hatte Georgien den Resolutionsentwurf "Über die Zwangsumsiedler und Flüchtlinge aus Abchasien und Südossetien" der Uno-Vollversammlung zur Erörterung vorgelegt. Das russische Außenamt bewertete dieses Unterfangen als "absolut politisiert". 2010 hatte Georgien bereits einen ähnlichen Entwurf vorgelegt, der damals allerdings nicht unterstützt wurde.

30.06.2011  RIA Novosti

Suchum, Am 27. Juni startete die Aufstellung der Kandidaten für die bevorstehenden Präsidentenwahlen, die Ende August abgehalten werden sollen. Die Staatsbehörden empfangen Meldungen von Initiativgruppen und politischen Parteien. Die außerordentliche Präsidentenwahlkampagne ist mit dem Tod des zweiten Präsidenten Abchasiens Sergei Bagapsch verbunden.
 

Bis 26. August – den Wahltag – ist Vize-Präsident Alexandr Ankuab das Vertretende Staatsoberhaupt. Laut der Verfassung soll der Volkswillen innerhalb von drei Monaten seit dem vorfristigen Amtsaustritt des Präsidenten geäußert werden. Sergei Bagapsch starb am 31. Mai nach einer schweren Krankheit in einem Krankenhaus Moskaus.
 

Man sollte darauf hinweisen, dass die Politiker und Bewohner Abchasiens im Klaren sind, dass die bevorstehende Wahl mit dem tragischen Ereignis verbunden ist. Deshalb soll die Wahlkampagne nicht aggressiv sein. Sie soll eher die Bevölkerung des Landes geschlossener machen. Das Parlament hat dazu aufgerufen und dabei betont, dass die Wahlen mit gegenseitigem Einverständnis und im Frieden stattfinden sollen, um Abchasien als zivilisierten und demokratischen Staat nochmals zu bestätigen.
 

Im Land gibt es zahlreiche politische Parteien und Vereinigungen, die bereit sind, ihre Kandidaten aufzustellen. Darunter die Kommunistische Partei, die Volkspartei, der Oppositionsblock „Forum der Volkseinigkeit Abchasiens“, sowie die Wirtschaftsentwicklungspartei. Obwohl die Regierungspartei „Geeintes Abchasien“ am 17. Juni erklärte, sie würde keine Kandidaten aufstellen, halten einige Politologen es doch für möglich, dass sie sich an den Wahlen auch beteiligen werde. Der Premierminister Sergei Schamba gilt beispielsweise als einer der eventuellen Wahlkandidaten. Der Vizepräsident Alexandr Ankuab, sowie der ehemalige Vize-Präsident, Chef des „Forums der Volkseinigkeit Abchasiens“ Raul Hadschimba könnten für das Amt auch wohl kandidieren. Diese drei Politiker seien die wahrscheinlichsten Kandidaten, - meint Hochschuldozent für postsowjetischen Raum an der Russischen Universität für Geisteswissenschaften Larissa Tswischba.
 

(TON).

Ich denke, Schamba ist milder und loyaler. Er könnte zum Haupt der Republik gerade jetzt werden, wo Abchasien von einigen Staaten anerkannt worden ist und bestätigt sich in seiner neuen Stellung. Vielleicht kommt aber es noch jemand. Zur Zeit gibt es keinen aktiven Wettlauf zwischen den Kandidaten. Das muss wohl ein Mensch sein, der denselben Kurs fortsetzen wird, der in den letzten 20 Jahren eingeleitet wurde, als sich Abchasien nach dem schweren Krieg und der Blockade als eigenständige Republik entwickelte. Es kommt sehr darauf an, die russisch-abchasischen Beziehungen aufrechtzuerhalten und aktiv zu fördern. Russland ist der erste und der größte Nachbar. Das gilt aber auch für Georgien. Es scheint aber nicht daran interessiert, friedliche Beziehungen mit dem Nachbarn zu entwickeln.
 

Unabhängig vom Ergebnis der Wahlen, gelte derjenige Politiker Abchasiens als bevorzugter Gewinner, der den Kurs von Sergei Bagapsch fortsetzen werde. Gerade zu seiner Regierungszeit wurde die Unabhängigkeit Abchasiens und Südossetiens nach dem Eingriff Georgiens 2008 von Russland, dann später von einigen weiteren Staaten anerkannt.
 

Der nächste abchasische Präsident soll sich nicht nur mit den sozial-wirtschaftlichen Problemen Binnenlands befassen, sondern auch die außenpolitische Mission seines Vorgängers zur Weltanerkennung Abchasiens als unabhängigen Staates fortzusetzen.

27.06.2011  Stimme Russlands

Suchum, In Abchasien beginnt die Nominierung von Kandidaten für das Präsidentenamt. Gleich danach wird die Kampagne vor den vorgezogenen Präsidentschaftswahlen starten, die nach dem Tod von Präsident Sergej Bagapsch am 29. Mai ausgerufen werden mussten.

2008 hatte Sergej Bagapsch die offizielle Anerkennung Abchasiens als souveräner und unabhängiger Staat erreicht. Vor den Wahlen, die das Parlament in Suchum für den 26. August ansetzte, muss der Vize-Präsident der Republik Alexander Ankuab das Präsidentenamt vorübergehend ausüben.

Unter anderen Kandidaten sind Premierminister Sergej Schamba und der Führer der Oppositionspartei „Forum der nationalen Einigkeit Abchasiens“, der ehemalige Premier und Vize-Präsident Raul Hadschimba.

27.06.2011  Stimme Russlands

Moskau, Die jüngste Runde der internationalen Diskussionen zur Sicherheit im Südkaukasus hat laut dem russischen Außenamtssprecher bewiesen, dass Georgien keine Wiederherstellung der Beziehungen mit Abchasien und Südossetien anstrebt.

„Die georgische Seite unterbreitet leider keine konstruktiven Angebote für den Wiederaufbau der Kontakte mit Abchasien und Südossetien und rutscht immer weiter in eine reine Propaganda-Rhetorik ab“, sagte Lukaschewitsch.

09.06.2011 RIA Novosti

02.06.2011 RIA Novosti

Moskau, Georgiens Geheimdienste haben nach Angaben des russischen Außenministeriums ihre Aktivitäten in den beiden ehemaligen georgischen Provinzen Abchasien und Südossetien deutlich belebt.

Wie der russische Außenamtssprecher Alexander Lukaschewitsch am Donnerstag in Moskau mitteilte, wagen die georgischen Geheimdienste immer öfter Einsätze auf dem Territorium dieser beiden Kaukasus-Republiken. An den Grenzen Georgiens zu Südossetien und Abchasien habe es in der letzten Zeit mehrere gefährliche Vorfälle mit Todesopfern gegeben.

Russland werde dieses Problem bei der nächsten Runde der internationalen Diskussionen zur Sicherheit im Südkaukasus, die zum 7. Juni nach Genf einberufen ist, thematisieren.

Abchasien und Südossetien hatten sich nach dem Zerfall der Sowjetunion 1991 in Unabhängigkeitskriegen von Georgien gelöst, nachdem Tilfis die Abtrennung mit militärischer Gewalt verhindern wollte. 17 Jahre später wurden die beiden kaukasischen De-facto-Staaten von Russland und dann auch von Nicaragua, Venezuela und dem pazifischen Zwergstaat Nauru diplomatisch anerkannt.

Der Anerkennung war ein Überfall der georgischen Armee auf Südossetien im August 2008 vorausgegangen, der Hunderte Zivilisten und Dutzende russische Friedenssoldaten das Leben kostete und nur mit Hilfe der russischen Truppen zurückgeschlagen werden konnte.

Seit Oktober 2008 suchen Unterhändler aus Abchasien, Georgien, Russland, Südossetien aber auch Vertreter von den USA, der EU, der UNO und der OSZE bei den so genannten Genfer Diskussionen nach Wegen, um neue Konflikte im Südkaukasus zu verhüten.

02.06.2011 RIA Novosti

Brüssel/Santo Domingo, Die Europäische Union versucht die Dominikanische Republik von seinem Vorhaben, politische Verbindungen zu Abchasien und Südossetien aufzunehmen und voraussichtlich die beiden Republiken anzuerkennen, abzubringen.

Wie aus einem Artikel hervorgeht, das auf der Internetseite des Portal amerika 21.de erschienen ist, haben mehrere EU-Länder bereits Protest bei der Regierung in Santo Domingo eingelegt.

Den Volständigen Artikel können sie hier lesen >> Portal amerika21.de

02.06.2011 APSUAA RIBJI