Moskau, Russland hat den Beschluss der Nato zu Georgien mit Bedauern aufgenommen und stellt laut Alexander Lukaschewitsch, Sprecher des russischen Außenministeriums, fest, dass die Allianz keine Lehren aus den Ereignissen vom August 2008 gezogen hat.

Im Kontext der komplizierten Fragen, die mit den Beziehungen zwischen den Republiken Abchasien, Georgien und Südossetien zusammenhängen, nimmt das offizielle Moskau „die Teile der Erklärungen des Nato-Gipfels mit Besorgnis auf, in denen die Nato alle bisherigen Beschlüsse in Bezug auf Georgien bekräftigt und Russland aufruft, den Beschluss über die Anerkennung von Abchasien und Südossetien zu revidieren“.

„Offensichtlich ist, dass die Nato keine prinzipiellen Schlussfolgerungen aus den tragischen Ereignissen vom August 2008 gezogen hat“, so der offizielle Sprecher des Außenamtes.

25.05.2012  RIA Novosti

Moskau, Die Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit OVKS (CSTO) ist nach Worten ihres Chefs Nikolaj Bordjuscha bereit, Beitrittsanträge Südossetiens und Abchasiens zu prüfen, falls es solche geben wird.

„Falls Anträge von neuen Ländern einkommen, werden wir sie natürlich prüfen“, sagte Bordjuscha am Montag auf einer Pressekonferenz. „Es gibt ein entsprechendes Vorgehen zur Aufnahme von Ländern in die Organisation und natürlich liegt alles in den Händen des Rates der kollektiven Sicherheit“.

Die Republiken Abchasien und Südossetien wurden bislang nur von wenigen Ländern anerkannt. Neben Russland haben ihre Souveränität nur Nicaragua, Venezuela, Nauru, Vanuatu und Tuvalu anerkannt.

Der CSTO gehören Armenien, Weißrussland, Kasachstan, Kirgistan, Russland, Tadschikistan und Usbekistan an.

21.05.2012  RIA Novosti

 Abkommen über Zusammenarbeit im Bereich der Kommunikationen, der Informationstechnologien und der Massenkommunikationen

Russland und Abchasien haben ein Abkommen über die Zusammenarbeit im Bereich der Kommunikationen, der Informationstechnologien und der Massenkommunikationen abgeschlossen.

Die Unterzeichnung des Dokumentes fand auf der internationalen Telekommunikationsausstellung "Communication-Expokomm" statt.

16.05.2012  Russland.ru

Sotschi, Präsident Putin ist heute Nachmittag an der Grenzübergangsstelle am Fluss Psou eingetroffen. Dort verläuft die Staatsgrenze zwischen der Russischen Föderation und Abchasien. Putin kam mit seinem abchasischen Amtskollegen Alexander Ankuab zusammen und die beiden Staatschefs besichtigten gemeinsam die neue Grenzübergangsstelle "Adler". Die russisch-abchasische Grenze wird dort von ca. 13.000 Personen und etwa 2.000 Fahrzeugen pro Tag überquert.

Putin und Ankuab besichtigten die Grenzübergangsstelle, den "grünen Korridor" und das neutrale Territorium an der russisch-abchasischen Grenze. Präsident Putin verließ somit erstmals nach der Amtseinführung das Territorium seines Landes, ohne das Territorium eines anderen Staates zu betreten. Die Verkehrsminister Russlands und Abchasiens unterzeichneten gleichzeitig ein bilaterales Protokoll über die Gestaltung des direkten internationalen Eisenbahnverkehrs.

Bei dem anschließenden Treffen in der Residenz des russischen Präsidenten "Botscharow Rutschej" in Sotschi versicherte Putin seinem abchasischen Amtskollegen Alexander Ankuab in Sotschi: "Russland ist bereit, Abchasien eine starke Schulter zum Anlehnen zu bieten. Dies gilt sowohl für das Sozialwesen – den Gesundheitsschutz, das Bildungswesen, die Wirtschaftsentwicklung – als auch für die Sicherheitssphäre".

Putin zufolge "wurde in den vergangenen Jahren viel für die Entwicklung Abchasiens zu einem unabhängigen Staat getan". "Aber wir müssen noch mehr tun, es gibt genug Probleme". Die Republik entwickle sich weiter; als gutes Beispiel dafür gelte die Grenzübergangsstelle am Fluss Psou, die heute besucht worden sei, sagte er. Dank der Grenzübergangsstelle "werden die Menschen mehr Komfort genießen, kommunizieren, Geschäfte betreiben und sich erholen".

"Abchasien ist nicht mehr wie es vor sechs oder sieben Jahren war. Wir haben einen wesentlichen Fortschritt erzielt", erklärte Ankuab. Es gebe zwar viele Probleme, aber die Einwohner der Republik seien "positiv gestimmt", weil sie "die Unterstützung der Bevölkerung und des Präsidenten Russlands spüren", sagte der abchasische Präsident. Das war das erste Treffen der beiden Politiker in ihrer Eigenschaft als Staatsoberhäupter.

12.05.2012  Russland.ru

 Putin erörtert mit Präsident von Abchasien weiteres Zusammenwirken

Sotschi, Russlands Präsident Wladimir Putin und sein abchasischer Amtskollege Alexander Ankuab haben am Freitag in der russischen Schwarzmeerstadt Sotschi über die Sicherheit und Kontrolle der Grenzen, über Soziales und die finanzielle Zusammenarbeit verhandelt.

Wie Putin Journalisten nach den Verhandlungen mitteilte, besprachen die beiden Staatschefs Probleme der Sicherheit, der Grenzkontrolle und die Beziehungen im Finanzbereich sowie, wie die bilaterale Wirtschaftskooperation effektiver und dynamischer als zuvor auszubauen sei.

„Natürlich standen im Blickpunkt auch soziale Fragen, der Stand der Einkommen der Bevölkerung sowie Probleme des Gesundheits- und Bildungswesens“, fügte Putin an.

Nach Putins Worten ist das Treffen „inhaltsreich“ gewesen. Die Seiten zogen die Bilanz der bilateralen Zusammenarbeit der letzten Jahre und besprachen die Pläne für die Zukunft.

Laut Alexander Ankuab war beim heutigen Treffen von der Wirtschaftsentwicklung Abchasiens, von Investitionen, sozialen Problemen und dem gemeinsamen Schutz der Grenzen zu Georgien die Rede.

„Wir entwickelten uns in den letzten sieben Jahren in einem guten Tempo, doch ohne Russlands Hilfe kommen wir nicht aus“, betonte Ankuab.

11.05.2012  RIA Novosti

Suchum, In der bevorstehenden nächsten Runde der Genfer Diskussionen am 7.und 8. Juni will Abchasien Antworten auf die Fragen zu seiner so genannten "Okkupation" und zu georgischen Pässen für abchasische Bürger bekommen. "Wir wollen Erläuterungen dazu hören, was 'Okkupation' aus der Sicht des Völkerrechtes bedeutet, weil Georgien und die USA behaupten, dass Abchasien und Südossetien okkupiert sind. Wir fragen, inwiefern solche Äußerungen im völkerrechtlichen Sinne zulässig sind", so der Minister.

Auch sollen die Fragen "der neutralen georgischen Pässe, die Tiflis den Bürgern anderer Länder aufzwingen will", und die Frage "der Visapolitik der EU" auf die Tagesordnung gebracht werden. "Weder die Europäer noch die Amerikaner erteilen unseren Bürgern mit russischen oder abchasischen Pässen Visa.“

11.05.2012  Russland.ru

Suchum, In Abchasien sind an zehn verschiedenen Orten Waffenlager ausgehoben worden. Russlands Behörden sagen, dass sie für Terroranschläge vor oder während der Winterolympiade 2014 in Sotschi gedacht waren.

Wie heute das Nationale Antiterroristische Komitee (NAK) in Moskau mitteilte, wurde das Arsenal bereits am 4. und 5. Mai in Zusammenarbeit mit den abchasischen Behörden sichergestellt. Es sollte für Anschläge im benachbarten russischen Ferienort Sotschi eingesetzt werden, wo 2014 die Olympischen Winterspiele stattfinden.

Beschlagnahmt wurden dem NAK zufolge drei tragbare Raketenwerfer, zwei lenkbare Anti-Panzer-Raketen, ein Minenwerfer mit 36 Geschossen, ein Flammenwerfer, 29 Granatwerfer, zwölf Eigenbau-Bomben, 15 Minen, etwa 700 Granaten, drei Schusswaffen, 15 Kilogramm Sprengstoff und 10.000 Schuss Munition.

Nach Angaben russischer Geheimdienste hätten die Untergrundkämpfer vorgehabt, das Arsenal bis 2014 nach und nach über die Grenze nach Russland zu bringen und dort zu verstecken. Ein erstes solches Waffenlager sei bereits im August 2011 in einem Vorort von Sotschi entdeckt worden. FSB-Chef Alexander Bortnikow hatte bereits 2010 davor gewarnt, dass die Olympischen Spiele in Sotschi im Visier des internationalen Terrorismus stehen könnten.

Umarow und georgischer Geheimdienst unter Verdacht

Koordinator der langfristigen Terrorvorbereitung soll Doku Umarow sein, der als „Emir des Kaukasus“ die Führungsrolle im kaukasischen Islamisten-Untergrund für sich beansprucht. Drei Anführer einer abchasischen radikalislamischen Zelle seien verhaftet worden.

Außerdem sprechen die russischen Antiterrorspezialisten von einer Spur nach Georgien: Schon im Februar sei dort ein Kurier festgenommen worden, der 300 Zünder im Gepäck hatte. Diese seien aus Georgien gekommen, was für eine Beteiligung des dortigen Geheimdienstes an den Terrorplänen spreche, heißt es.

Die kleine Republik Abchasien am Schwarzen Meer hat sich von Georgien abgespalten und wird international faktisch nur von Russland als souveräner Staat anerkannt. Die Olympia-Anlagen von Sotschi liegen zum Teil in unmittelbarer Nähe zur abchasischen Grenze.

Georgien bezichtigt Russland ebenfalls des Terrorismus

Ebenfalls am 5. Mai hatten die georgischen Behörden behauptet, einen Mann aus Abchasien festgenommen zu haben, der angeblich im Auftrag russischer Geheimdienstler in Sugdidi eine Bombe vor einem Behördengebäude deponiert haben soll.

Woher die jetzt gefundenen Waffen stammen, wurde nicht mitgeteilt. Allerdings ist davon auszugehen, dass in Abchasien nach dem Bürger- und Unabhängigkeitskrieg Anfang der 1990er Jahre viele Waffen auf die Seite geschafft wurden.

Ein Schmuggel über die gebirgige Grenze aus den unruhigen russischen Nordkaukasus-Republiken oder Georgien ist aber auch nicht auszuschließen.

10.05.2012  Russland.ru

Suchum, In der Hauptstadt Abchasiens Suchum sind heute 27 Übersiedler aus Syrien eingetroffen. Dies ist die erste Gruppe der Vertreter der abchasischen Diaspora, die sich entschlossen hatte, in die historische Heimat zurückzukehren. Die Gruppe besteht aus 12 Familien.

Die Auswanderer wurden in einem Hotel untergebracht. Vier Monate lang werden sie einen Anpassungskurs machen. In der Kürze wird eine weitere Übersiedler-Gruppe nach Abchasien kommen, insgesamt ist im Laufe des Jahres die Übersiedlung von ca. 100 Abchasen aus Syrien geplant.

Die in Syrien lebenden Abchasen hatten schon lange vor der Zuspitzung der Lage dort ihre Bereitschaft erklärt, in ihre historische Heimat zurückzukehren. Nach Angaben des abchasischen Außenministeriums leben in Syrien bis zu 10.000 ethnische Abchasen.

05.05.2012  Stimme Russlands